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 17.11.2009  08:26 Uhr

Sinkende Steuereinnahmen 2010
Weniger Geld in den Stadtkassen

Düsseldorf. Angesichts der Wirtschaftskrise müssen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit stärker sinkenden Steuereinnahmen rechnen als geplant.

Sie erhalten nach einer Modellrechnung des Innenministeriums im kommenden Jahr rund 7,6 Milliarden Euro aus dem sogenannten Steuerverbund, das sind rund 100 Millionen Euro weniger als bei der Einbringung des Haushalts in den Landtag im Spätsommer prognostiziert. «Trotz rückläufiger Steuereinnahmen ist es gelungen, den Finanzausgleich auf zweithöchstem Niveau aller Zeiten zu halten», sagte Innenminister Ingo Wolf (FDP).

Die frei verwendbaren Schlüsselzuweisungen für die Kommunen liegen nach seinen Angaben im nächsten Jahr bei rund 6,4 Milliarden Euro, das sind rund 318 Millionen Euro weniger als 2009. Die Schulpauschale werde auch im kommenden Jahr bei 600 Millionen Euro und die Sportpauschale bei 50 Millionen Euro liegen.

Die Höhe der Schlüsselzuweisungen für jede einzelne Stadt und Gemeinde hängt von der jährlich neu zu ermittelnden Finanzkraft ab, das heißt von der Höhe der eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Mit den Schlüsselzuweisungen sollen Finanzkraftunterschiede ausgeglichen werden, so dass sämtliche Kommunen in die Lage versetzt werden, den für sie ermittelten Finanzbedarf annähernd zu decken.


 

(Redaktion)

  • Tags:
  • Milliarden Euro
  • Sinkende Steuereinnahmen
  • Schlüsselzuweisungen
  • Kommunen
  • Höhe

 


 

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