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 18.11.2009  00:39 Uhr

3M Deutschland
Klage gegen Patentverletzungen

Neuss/Düsseldorf. Das Düsseldorfer Landgericht hat der 3M Deutschland GmbH aufgrund der Verletzung eines 3M Patentes vorläufigen Rechtsschutz gegenüber zwei Anbietern von fluoreszierendem Reflexmaterial für Brandschutzkleidung gewährt.

Die einstweiligen Verfügungen wurden während der Düsseldorfer A+A, einer der wichtigsten Fachmessen der Branche, gegen die beiden chinesischen Unternehmen Zhejiang Daoming Optics & Chemical Co. Ltd. und Zhejiang Yijian Reflective Material Mfg Co., Ltd. erlassen.

Das Gericht entschied, dass die von Daoming hergestellten Produkte DM 1991A, DM 1991 B und DM 1992 sowie das Produkt 7102 von Zhejiang Yijian das entsprechende deutsche Patent verletzen. Die Entscheidungen können vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht angefochten werden.

3M hat darüber hinaus Hauptsacheverfahren gegen die Unternehmen Zhejiang Daoming Optics & Chemical Co. Ltd., Viz Reflectives Ltd. und Sto. NOR Industri AS angestrengt. Hier ist 3M der Ansicht, dass die Produkte DM 1991A, DM 1991B und DM 1992 von Daoming, die Produkte YSL Vizlite 306 und YSL Vizlite 305 von Viz Reflective und das Produkt 9808 Trim von NOR das oben genannte 3M Patent verletzen. Die Entscheidungen in den Hauptsacheverfahren werden in rund einem Jahr erwartet.

3M beliefert die Feuerwehr seit über 25 Jahren mit Produkten, die die Sichtbarkeit erhöhen. Das Reflexmaterial 3M Scotchlite Fire Coat Trim sorgt dafür, dass Feuerwehrleute und Rettungspersonal bei Tageslicht sowie bei schlechten Sichtverhältnissen und bei nächtlichen Einsätzen besser zu sehen sind.


 

(Redaktion)

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